BürgerInnenbeteiligung bei öffentlichen Projekten
Zukunftsentwicklung im Rahmen eines Agenda 21-Basisprozesses
von Marie Ruprecht-Wimmer
,,Vor etwas mehr als einem Jahr habe ich im Rahmen meiner Mitarbeit im Arbeitskreis ZUKUNFT ASCHACH (vormals Planungs-, Entwicklungs- und Koordinationsteam - PEKT) erstmals den Regionalmanager der Agenda 21 Herrn Mag. Johannes Meinhart kontaktiert und ihn eingeladen, um eine mögliche Zusammenarbeit zu erörtern.
Jetzt, ein Jahr später, gibt es bereits einen einstimmigen Beschluss im Gemeinderat für die Umsetzung eines AGENDA 21-Basisprozesses. Eine Firma für die Prozessbegleitung dieses Projekts konnten wir ebenfalls bereits aus drei Firmen auswählen. Die Firma CIMA hat sich für uns als der beste Partner herausgestellt.
Schon im Herbst können wir mit dem Agenda 21-Ortsentwicklungsprozess beginnen. Dieser ist vertraglich an die Einhaltung der AGENDA 21-Prinzipien gebunden und setzt stark auf die aktive Einbindung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Ziele sind unter anderem eine nachhaltige Entwicklung und Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung sowie eine Belebung des Ortskerns und die Reduktion der leerstehenden Geschäftsflächen im Ortszentrum. Nähere Infos zum Prozess und den Prinzipien der AGENDA 21: www.agenda21-ooe.at
Hochwassermauer
Flanieren mit einem Eis auf der Donaupromenade. Im Hochsommer, wenn die Hitze unerträglich wird, vielleicht auch mal einen Sprung in die kühlen Fluten. Das sind Erfahrungen, die viele Aschacherinnen und Aschacher mit ihrer Donau verbinden. Es gibt aber auch jene von Wellen, die an die Schaufenster der Geschäfte schwappen, von überfluteten Kellern und dickem Schlamm, der alles bedeckt, wenn der Strom in sein Bett zurückgekehrt ist. 2013 war ein Jahr solcher Bilder, die Überlegungen zu Hochwasserschutz auslösten.
In der Folge plante das Land OÖ 2017 die Errichtung einer Hochwassermauer
über die ganze Länge des Ortszentrums. Ein Gewaltprojekt mit 6,5
Millionen Euro Kostenschätzung. Mauerfundamente mit einer Tiefe von bis
zu 6 Metern. Pumpen, um das Wasser aus dem Hinterland und des Seyerbachs
abzupumpen, damit Aschach nicht wie eine Badewanne vollläuft. Enorme
Folgekosten für die Gemeinde für Wartung. Der langfristige Einfluss auf
das Trinkwassersreservoir unklar. Aber allem voran eine Mauer, die
Aschach auf ewig von seinem Fluss trennt und wie eine graue Narbe durch
unseren Ort schneidet.
Wir betrachteten das Projekt, wägten ab und
entschlossen uns dann - zunächst als einzige Partei - es abzulehnen. Für
uns war ein individueller Schutz der einzelnen Häuser deutlich
sinnvoller. Wir informierten die Bevölkerung über die Fakten und mittels
Visualisierungen über das zukünftige Erscheinungsbild des Marktes.
Auch wenn sich zunehmend Gemeinderäte gegen das Projekt aussprachen, wollten viele diese Verantwortung der Ablehnung einer Mauer nicht auf sich laden. So beschloss man (wie leider viel zu selten), die Bürgerinnen und Bürger zu befragen. In der Volksbefragung am 28. Jänner 2018 entschied sich die Bevölkerung klar gegen das Projekt. Denn ob gute oder schlechte Erinnerungen, kann man Aschach nicht von seinem Fluss trennen.
